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Nutzungsbedingungen/Disclaimer

(1) Diese Website ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Dienstanbieter mit dem Aufruf dieser Website verbindlich vereinbart sind. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Website an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.

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(4) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Diensteanbieter haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

(5) Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, am Sitz des Diensteanbieters. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(6) Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher (nicht Unternehmer) ist, erfolgt der Hinweis gemäß Art. 14 der VO (EU) Nr. 524/2013 – ODR-Verordnung auf die Möglichkeit außergerichtlicher Streitbeilegung. Details hierzu finden sich in der vorgenannten Verordnung und unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Ich bin nach § 36 Absatz Ziffer 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(7) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Nutzer – soweit er sich registriert hat – wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

 

 

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